Altfahrzeugverordnung soll Motorräder einschließen

  • Altfahrzeugverordnung soll Motorräder einschließen
  • Motorrad-Lobby findet Unterstützung bei den Grünen



Ich erinnere mich noch sehr genau daran, wie beeindruckt ich das erste Mal vom Europa-Parlament war, als ich, als BC-Delegierte, dem FEMA-Aufruf nach Brüssel folgte und versuchte, Überzeugungsarbeit bei den Deutschen Parlamentsabgeordneten zu leisten. Das riesengroße, moderne Gebäude, die vielen, wie Geschäftsleute gekleideten Menschen (ist aber auch nicht unbedingt gleichzusetzen mit Geschmack) ... stilles, geschäftiges Treiben, wie man sich das eben so vorstellt. Daß auch dort nur mit Wasser gekocht wird und von Demokratie nicht immer die Rede sein kann, stellte ich fest, als ich Mitte Januar wieder im Brüsseler Parlament war: Grund war die Altfahrzeugverordnung, die an sich in Ordnung ist, wenn man mal davon absieht, daß 2- und 3rädrige sowie Oldtimer-Fahrzeuge miteingeschlossen werden sollten. So sieht es jedenfalls der Berichtsentwurf des Deutschen Abgeordneten Karl-Heinz Florenz (CDU) vor (Treibstoff berichtete). Natürlich nicht mit Geld, aber auch nicht mit guten Worten war Hr. Florenz damals davon zu überzeugen, daß der Einschluß der Motorräder in die Altfahrzeugverordnung den bereits bestehenden, gut und natürlich funktionierenden Recyclingmarkt für Motorräder zerstören würde. Immerhin konnten wir im November vergangenen Jahres verhindern, daß diese Verordnung wiederspruchslos angenommen wird und stattdessen Änderungsanträge vom Parlament eingefordert wurden. Ganz andere Bedingungen herrschten, als ich nun wieder in Brüssel war: Denn überraschenderweise erhielten wir Unterstützung von der "Grünen Seite", deren Änderungsantrag den kompletten Ausschluß der 2- und 3rädrigen Fahrzeuge vorsieht. Auch der Deutsche Abgeordnete Bernd Lange von der SPD hatte einen Änderungsantrag eingereicht, der zumindest eine teilweise Sonderbehandlung für 2- und 3rädrige sowie für Oldtimer-Fahrzeuge ins Auge faßt. Diesmal als deutsche Motorrad-Lobbyistin allein auf weiter Flur, aber wieder mit der Unterstützung eines niederländischen Kollegen und natürlich der FEMA, versuchte ich bei unseren Abgeordneten Stimmung für die auf den folgenden Donnerstag angesetzte Abstimmung zu machen. Allerdings mußte ich wieder einmal feststellen, daß unsere Abgeordneten sich jederzeit eine Scheibe von der Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft ihrer ausländischen Kollegen abschneiden können: WIR haben sie zwar gewählt, das bedeutet aber nicht, daß sie ihren Wählern 10 Minuten ihrer kostbaren Zeit opfern. Manche Abgeordnete haben anscheinend vergessen, für wen sie arbeiten. Genau das fragte ich mich auch, als wir am Tag der Abstimmung feststellen mußten, daß dem kurzfristig eingereichten Antrag von Hr. Florenz stattgegeben und die Abstimmung auf Anfang Februar vertagt wurde. Er habe sich wegen "familiärer Probleme" zwei Monate lang nicht auf diese Abstimmung vorbereiten können. Das ist also die vielgerühmte Demokratie: Einer hat seine Hausaufgaben nicht gemacht und alle anderen müssen dran glauben... Wenigstens gibt uns das Gelegenheit, bei unseren Abgeordneten noch einmal nachzuhaken, doch dazu benötigen wir dringend Eure Unterstützung! Bitte helft uns, die MEPs anzuschreiben, anzurufen oder anzufaxen! Vielleicht ist ja auch jemand daran interessiert, beim nächsten Mal mit nach Brüssel zu kommen.